News und Kleinigkeiten
Das Handyverbot in den Öffis der Stadt Graz ist anscheinend fix. Danke Herr Bürgermeister. Das klingt jetzt nach populistisch-polemischem Stammtisch, aber wenn ich einen Dienstwagen hätte, könnte ich auch solche Ideen ausbrüten. Mir geht das aber ziemlich auf die Nerven, und es ist ausgesprochen unpraktisch. Wien dagegen baut das Handynetz in der U-Bahn sogar noch aus, aber ok, das ist auch in der Stadt. Beschwerden habe ich an die Grazer Verkehrsbetriebe , den Koalitionspartner von Bürgermeister Nagl und an Nagl und die Stadt-VP selbst geschrieben, bei SPÖ, BZÖ, KPÖ und FPÖ habe ich nachgefragt, wie sie dazu stehen.
Jose Luis Rodríguez Zapatero wurde nun, wenig überraschend zum spanischen Ministerpräsidenten gewählt. Ole.
Heute vor 40 Jahren wurde das Attentat auf Rudi Dutschke verübt. Tod ist er inzwischen ja, und der Springer-Verlag dagegen nicht. Hm…
Minister Buchinger ist mit den österreichischen Bundesländern, die man bitte abschaffen sollte, über die “bedarfsorientierte Mindestsicherung für Arbeitswillige” einig geworden. Ein kleiner Schritt für den Minister, ein winziger Schritt für Österreich. Mit den Ausgangspunkten Grundeinkommen oder Grundsicherung hat das aber eh nix mehr zu tun. Aber Buchinger ist ja auch bei der SPÖ.
Stichwort SPÖ - die hat, aus taktischen Gründen, einen Antrag auf die Abschaffung der Studiengebühren im Parlament eingebracht. Klingt viel besser als es ist, es handelt sich nur um eine Retourkutsche für den ÖVP-Alleingang in Sachen Ethik-Unterricht. Der Antrag wurde nichteinmal einem Ausschuss zugewiesen, von einer Abstimmung darüber, wo die SPÖ Farbe bekennen müsste, ist gar nicht erst die Rede.
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