Über Platterwatch, ein Projekt der Grünen zur Sensibilisierung gegenüber Datenschutz und der Gefahr von Datenmissbrauch, wurde bereits einiges berichtet. Auch die Nachricht, dass die Grünen sich im Rahmen dieser Aktion einen Fingerabdruck des Bundesministers angeeignet haben, ist nicht neu. Diesen Fingerabdruck kann man sich als kleinen Sticker bestellen. Ich habe ihn in einem Grazer Cafe [...]
Bei zwischenruf.at bin ich auf diese “Initiative gegen den Gesetzentwurf zu ‘Eingetragenen Partnerschaften’” gestoßen. Getragen wird diese Verhetzung Initiative vom Institut für Ehe und Familie und anderen offensichtlich menschenfeindlichen reaktionären und irren religiösen Gruppen.
Auf der Homepage neinzurhomoehe.at werden Unterschriften gegen den ohnehin viel zu wenig weit reichenden Entwurf der Bundesregierung (oder wie es die HOSI [...]
Wie von mir bereits kurz vorgestellt, hat die SPÖ einen eigenen Channel auf YouTube eröffnet. Darüber verbreitet sie nun auch, mit mäßigem Erfolg, das sogenannte SPÖ WebTV mit Josef “Joe” Kalina, seines Zeichens vollkommen kamerauntauglicher Bundesgeschäftsführer der Partei. Dieser beantwortet dort Kritik bzw. Fragen, die ihn vor allem via E-Mail erreichen. Doch Vorsicht! Wenn [...]
Hillary Clinton hat (mal wieder) tief geschlagen, und zwar in einem Interview, in dem sie befragt wurde, warum sie den Kampf um die Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten noch nicht aufgegeben hat. orf.at berichtet, das Clinton unter anderem eine deutliche Anspielung auf diverse Morddrohungen die sich gegen ihren Konkurrenten Barack Obama richteten, darauf geantwortet hat. [...]
Zwei interessante Artikel, die ich, zugegebenen auch deshalb empfehle, weil sie im wesentlichen meine Meinung (siehe unten) stützen bzw. wiedergeben:
Millionen-Rabatte für Landärzte
Chef der Wiener Gebietskrankenkasse Bittner: Streik wäre Vertragsbruch
PS: Themen die den Sozialstaat betreffen werden zukünftig mit dem von Wilhelm Molterer entliehenen tag “Vollkaskostaat” makiert. Ich bin ein Anhänger und Verteidiger des Vollkaskostaates, und finde [...]
Die zur Zeit in Begutachtung befindliche sogenannte “Gesundheitsreform” regt die Ärztekammer auf. Ein mehrtägiger, österreichweiter Streik im Juni, während der Europameisterschaft, wird angedroht. So weit, so schlimm. Aber was ist passiert?
Die Schattenregierung Sozialpartnerschaft hat einen Vorschlag ausgearbeitet, wie man verhindern könnte, dass das österreichische Gesundheitssystem unfinanzierbar wird. Die ihr unterstellten Vollzugsbeauftragten Regierung hat dies [...]
Entgegen anderer Vermutungen sieht das Bundeskanzleramt anscheinend doch Platz für kritische Experten, berichtet orf.at. Na, jetzt wo wir den Asylgerichtshof haben, kann endlich alles gut werden…
H. C. Strache, bekannt als Menschenfreund mit feiner Klinge, hat in einer Rede anlässlich des Tiroler Landtagswahlkampfes eine Äußerung über den Spitzenkanditat der Grünen, Gebi Mair, getätigt, berichtet das profil in seiner aktuellen Ausgabe. Mair ist nämlich homosexuell. Und der gute H. C. nahm dass zum Anlass, den Grünen für seinen Einsatz in der sozialen [...]
Diese Frage stellt sich orf.at in einem aktuellen Bericht. Aber, ich dachte, mit dem Asylgerichtshof wird alles gut…
Zu meinem Eintrag zum Schuldenstand der Stadt Graz verfasste Quorthon einen, wie ich meine, in jeder Hinsicht schlicht falschen Kommentar, in dem von Graz ausgehend über das “rote Wien” hergezogen wird.
Wien ist vielen Untersuchungen und Statistiken zufolge eine der lebenswertesten Städte der Welt, und ich habe auch persönlich viel für die Hauptstadt übrig. [...]
Wie abzusehen war, hat der Schuldenstand der Stadt Graz die Grenze von 1 Milliarde Euro überschritten (orf.at). Wie und wo eingespart werden soll, ist nicht ersichtlich, jedenfalls scheint man es gemütlich anzugehen, so wird eine Haushaltskonsolidierung erst 2030 (also ein völlig ungreifbarer Zeitpunkt in ferner Zukunft) angestrebt. Außerdem hat man anscheinend jetzt erst realisiert, dass [...]
Der VSSTÖ (Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs), die studentische Vorfeldorganisation der SPÖ, hat unlängst die Initiative “Faschismus ankreiden” gestartet. Ziel dürfte wohl die berühmte “Bewußtseinsbildung” sein. Neben ein paar Fotos und Texten findet man auf der Homepage auch ein Quiz unter dem Titel “Wer hats gesagt?“. Dort werden gute und böse Zitate genannt, die man einem [...]
Nachdem John Edwars seine Unterstützung für Barack Obama als Kanditat der Demokraten bei den US-Präsidentschaftswahlen im Herbst 2008 bekannt gegeben hatte, war viel spekuliert worden, ob er nicht ein guter Vizepräsident für Obama wäre, da er gerade bei einer Zielgruppe bei der Obama schwach ist, gut ankommt (weiße Arbeiter) und Südstaatler ist (von wo Obama [...]
Die Sozialdemokratische Partei Österreichs versucht sich auf YouTube, und zwar als rotbewegt. Besonders erfolgreich ist die Partei im “social networking” allerdings (noch?) nicht. rotbewegts Channel hat gerade einmal fünf Subscriptions (die SPD, die britisch Labour Party, die Partei der Europäischen Sozialisten sowie die SPÖ Abgeordneten Andreas Schieder und Laura Rudas). Friends hat rotbewegt gar nur [...]
Bundesfinanzminister, Vizekanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Wilhelm Molterer hielt am 15. Mai 2008 seine erste Rede zur Lage der Nation, eine 25 Jahre alte Tradition der ÖVP, von der ich heute zum ersten Mal (bewusst) höre.
Vor dem Hauptredner sprach der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP und Willi hui, SPÖ und Gusi pfui), Generalsekretär Hannes Missethon begrüßte [...]
