H. C. Strache, bekannt als Menschenfreund mit feiner Klinge, hat in einer Rede anlässlich des Tiroler Landtagswahlkampfes eine Äußerung über den Spitzenkanditat der Grünen, Gebi Mair, getätigt, berichtet das profil in seiner aktuellen Ausgabe. Mair ist nämlich homosexuell. Und der gute H. C. nahm dass zum Anlass, den Grünen für seinen Einsatz in der sozialen [...]
Das fordere nicht ich, ich hätte nur gerne bissigere Interviews in “Willkommen Österreich”, da wirken Stermann und Grissemann auf mich ungeheuer devot. Nein, die Forderung kommt, man kann es wohl erraten, von der FPÖ. Genau genommen verlangen sie kein Verbot, sondern nur die Absetzung, was bei einem TV-Format aber ziemlich dasselbe ist. Die Forderung wurde [...]
Am 2. April 2008 wurde Efgani Dönmez von den Grünen als erster Bundesrat der über den berühmten Migrationshintergrund verfügt, vorgestellt. Er ist zugleich das erste Parlamentsmitglied mit Migrationshintergrund, im Nationalrat beträgt ihre Zahl (noch) Null. Dönmez kam 1976 als Baby nach Österreich. Er will in seiner neuen Funktion “Brücken zwischen den Kulturen” schlagen. Alexander Van [...]
Das BZÖ scheint nach wie vor von existenziellen Ängsten getrieben, macht man sich doch schon wieder an die FPÖ heran, die bisher jeden noch so harmlosen Flirt eiskalt abwürgte. Dieses mal möchte Peter Westenthaler laut orf.at eine gemeinsame Kandidatur bei der EU-Wahl 2009. Sein Argument:
“Aus objektiver, außenstehender, vernünftiger Sicht wäre es natürlich interessant, die Kräfte [...]
Wie angekündigt habe ich nun den § nach dem Susanne Winter angeklagt wird, herausgesucht. Es ist § 188 des Strafgesetzbuchs und lautet vollständig:
§ 188. Wer öffentlich eine Person oder eine Sache, die den
Gegenstand der Verehrung einer im Inland bestehenden Kirche oder
Religionsgesellschaft bildet, oder eine Glaubenslehre, einen
gesetzlich zulässigen Brauch oder eine gesetzlich zulässige
Einrichtung einer solchen Kirche [...]
Das Handyverbot in den Öffis der Stadt Graz ist anscheinend fix. Danke Herr Bürgermeister. Das klingt jetzt nach populistisch-polemischem Stammtisch, aber wenn ich einen Dienstwagen hätte, könnte ich auch solche Ideen ausbrüten. Mir geht das aber ziemlich auf die Nerven, und es ist ausgesprochen unpraktisch. Wien dagegen baut das Handynetz in der U-Bahn sogar noch [...]
Laut der aktuellen “Sonntagsfrage” könnte es sein, dass nur BZÖ und SPÖ den Einzug in den Kärntner Landtag schaffen würden. Grund ist eine vorgestrige Regelung wonach eine Partei in mind. einem Wahlkreis 10 % der Stimmen erreichen muss, um ein Grundmandat zu gewinnen und so in den Landtag zu kommen. Grüne und FPÖ sind im [...]
Vielfach wird das minifzuikleine liberale Lager in Österreich nicht der Ein-Mann-Partei A. Zach bzw. LIF zugeordnet, sondern dem Ursrpung des LIF, der FPÖ. Im Verständnis von Parteiintellektuellen wie Andreas Mölzer ist die FPÖ national-liberal. Was genau das bedeutet, weiß ich leider nicht, denn wenn man liberal ganz klassisch mit größtmöglicher Freiheit übersetzt, stellt sich [...]
Der “USA-3 (XXIII. GP) Amtsführung im Bundesministerium für Inneres und weiteren Bundesministerien” bewegt die Parteien.
Die SPÖ widmet dem Untersuchungsausschuss eine Unterseite auf der Homepage des SPÖ-Klubs im Parlament. Dort findet man ein kleines Lexikon von B (wie BIA) bis V (wie “Verdacht auf Vertuschung” was in meinen Ohren, rein melodisch, sehr schön klingt und [...]
BZÖ-Chef Peter Westenthaler muss sich, wahrscheinlich noch in diesem Frühjahr, einem Prozess wegen falscher Zeugenaussage vor Gericht stellen. Diese soll er als Zeuge in der “Prügelaffäre” getätigt haben.
Angeklagt wird Susanne Winter, und zwar wegen Herabwürdigung religiöser Lehren* und Verhetzung. Dabei wird nicht nur ihre “Mohammed der Kinderschänder”-Aussage berücksichtigt, sondern auch eine angebliche Aussage die Muslime [...]
… für die parlamentarische Opposition.
Dem Wunsch kann ich mich nur anschließen.
