Ein fixer Bestandteiler der österreichischen Parteienlandschaft sind sie geworden. Alt sind sie geworden. Die Grünen. Dieser Tage haben sie ihren 28. Bundeskongress im Tiroler Dorf Alpbach abgehalten. Kritisiert wurde dabei nicht wirklich, nur der Tiroler Michael Bürkle stand auf und für etwas ein. Ansonsten Eintracht und Harmonie vor den Kulissen, aber mit 80,7 % das [...]
“Im Juli 2007 erschien in einer rechtsnationalen Wochenzeitung ein Artikel, der unter dem ungustiösen Titel „Die Homoletten-Opfer-Lüge“ dumpfe Vorurteile gegenüber Homosexuellen sowie die Verunglimpfung von HIV/Aids-Betroffenen zum Inhalt hatte. In selbigem Beitrag wurde Gery Keszler als „Berufsschwuchtel“ bezeichnet, wogegen er klagte. „Eigentlich“, so der Life Ball Organisator, „hätte ich gerne gegen den gesamten Artikel geklagt, [...]
Nachdem Alexander Van der Bellen bereits unlängst seine Übereinstimmung mit der ÖVP betont hat, legt er nun in der ORF-Pressestunde nach, wie die Tageszeitung “Die Presse” berichtet:
Er sehe zwar “große Übereinstimmung” mit der SPÖ, was das Programm angeht, vor allem bezüglich der Sozialpolitik, bei der Umsetzung ist er aber von der SPÖ enttäuscht. Außerdem habe [...]
Einer kurzen Verwunderung folgte ein langes Würgen, als ich auf derstandard.at einen Artikel über eine “Homestory” des Monatsmagazin DATUM las, deren Thema diegrüne Gier nach Macht zu sein schein.
“Objektiv gesehen aber sollte es mit der ÖVP eine Spur leichter gehen.” glaubt Alexander Van der Bellen. Ähnlich sieht es der zweite Teil des aktuellen Machtzentrums der [...]
Am 2. April 2008 wurde Efgani Dönmez von den Grünen als erster Bundesrat der über den berühmten Migrationshintergrund verfügt, vorgestellt. Er ist zugleich das erste Parlamentsmitglied mit Migrationshintergrund, im Nationalrat beträgt ihre Zahl (noch) Null. Dönmez kam 1976 als Baby nach Österreich. Er will in seiner neuen Funktion “Brücken zwischen den Kulturen” schlagen. Alexander Van [...]
Das Handyverbot in den Öffis der Stadt Graz ist anscheinend fix. Danke Herr Bürgermeister. Das klingt jetzt nach populistisch-polemischem Stammtisch, aber wenn ich einen Dienstwagen hätte, könnte ich auch solche Ideen ausbrüten. Mir geht das aber ziemlich auf die Nerven, und es ist ausgesprochen unpraktisch. Wien dagegen baut das Handynetz in der U-Bahn sogar noch [...]
Laut der aktuellen “Sonntagsfrage” könnte es sein, dass nur BZÖ und SPÖ den Einzug in den Kärntner Landtag schaffen würden. Grund ist eine vorgestrige Regelung wonach eine Partei in mind. einem Wahlkreis 10 % der Stimmen erreichen muss, um ein Grundmandat zu gewinnen und so in den Landtag zu kommen. Grüne und FPÖ sind im [...]
Der “USA-3 (XXIII. GP) Amtsführung im Bundesministerium für Inneres und weiteren Bundesministerien” bewegt die Parteien.
Die SPÖ widmet dem Untersuchungsausschuss eine Unterseite auf der Homepage des SPÖ-Klubs im Parlament. Dort findet man ein kleines Lexikon von B (wie BIA) bis V (wie “Verdacht auf Vertuschung” was in meinen Ohren, rein melodisch, sehr schön klingt und [...]
BMF und VK Wilhelm Molterer und sein Staatssekretär Christoph Matznetter sind sich darüber einig, dass es eine Vermögenszuwachssteuer geben wird, und dass es bei dieser Ausnahmen in “sensiblen” Bereich geben wird (als Beispiel werden “Häuslbauer” genannt, aber auch Pensionsvorsorge). Dies erklärten sie in einer gemeinsamen(!) Aussendung. Fast so als hätte Österreich eine normale Regierung.
Uneinigkeit herrscht [...]
Oliver Pink schreibt in der Tageszeitung “Die Presse” einen Beitrag über Alfred Gusenbauer. Da dieser dort als Person nicht schlecht wegkommt, eher als intelligent und glücklos dargestellt wird, hat sich Oliver Pink damit gleich einmal ordentliche Kritik der rechtskonservativen User der Homepage der Presse eingefangen. Diese scheinen die Ersetzung des rechtskonservativen Chefredakteurs Unterberger durch den [...]
